RECHTSsicherheit im Sport

Muss der Sport politisch oder parteipolitisch neutral sein – und wo genau ist der Unterschied? Muss ich mein Vereinsheim allen Parteien vermieten oder kann ich mir das frei aussuchen? Und wie sieht das bei einer Podiumsdiskussion aus, die mein Verein mit politischen Vertreter*innen vor Ort organisieren möchte? Dürfen wir einen Aufruf zu einer Demonstration unterstützen? Und ist dann unsere Gemeinnützigkeit in Gefahr?

Vereine und Verbände sehen sich zunehmend mit derartigen Fragen konfrontiert, die in ihrer Komplexität schnell überfordern können und gerne und gezielt ausgenutzt werden, um den Sport und seine Infrastruktur als Bühne für demokratiefeindliche und diskriminierende Aktivitäten zu nutzen. Mit der Veröffentlichung von verschiedenen Materialien zum Thema „RECHTSsicherheit – Politisch neutral?!“ in ihrem Handlungsfeld Sport mit Courage will die Deutsche Sportjugend ihren Mitgliedsorganisationen sowie den Vereinen für den Umgang mit diesen schwierigen und hochaktuellen Fragen eine größere Handlungssicherheit geben.
Dazu Benny Folkmann, 2. Vorsitzender der dsj: „Gerade Verbände und Vereine, die sich klar und deutlich für ein faires und demokratisches Miteinander einsetzen, werden immer wieder gezielt unter Druck gesetzt. Mit unseren Maßnahmen zeigen wir, dass die Deutsche Sportjugend an der Seite dieser Sportvereine und Sportverbände steht – auch, wenn es einmal ungemütlich wird.“

Die Grundlage der nun veröffentlichten Materialien bietet ein rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Dr. Martin Nolte, Leiter des Instituts für Sportrecht an der Deutschen Sporthochschule Köln, das die dsj bereits 2020 bei ihm in Auftrag gegeben hatte.

Für einen schnellen und niedrigschwelligen Zugang ist – ebenfalls auf Basis dieses Gutachtens – die Handreichung „RECHTSsicherheit – Politisch neutral?!“ entstanden, die einen ersten Überblick zu diesen Fragen gibt. Diese kann im dsj Publikationsshop kostenfrei bestellt werden. In dieser Handreichung sind 14 kurze Fragen und Antworten sowie einige weitergehende Erläuterungen und Tipps gesammelt. Sie können einen ersten Überblick und eine Hilfestellung bieten. Die unterschiedlichen Fragen und Antworten bauen aufeinander auf. Oftmals ist es also wichtig, alles gemeinsam zu betrachten. Auszüge aus der rechtswissenschaftlichen Expertise sind dann zu finden, wenn sie eine wichtige Ergänzung sind. Die Handreichung nimmt zentrale Punkte des umfassenden Gutachtens auf und versucht diese vereinfacht darzustellen.

Die zentralen Punkte des Gutachtens um Fragen von Neutralität, Positionierungen, Vermietungen und Einladungen erläutert Prof. Nolte zudem in einer vierteiligen Video-Reihe:




Weitere Informationen und Materialien finden Sie unter: www.sport-mit-courage.de.